Deutschland – Stadtmobiliar – Rahmenvertrag über die Herstellung, Lieferung und Montage von Stadtmobiliaren

Bahnhöfe sind wichtige Knotenpunkte des öffentlichen Lebens, die wesentlich zum Gelingen der Mobilitätswende beitragen. Mit ihren häufig großen und zentral gelegenen Vorplätzen übernehmen sie eine Schlüsselrolle: Sie sind Orte der Begegnung, Umstiegspunkte und Scharnier für die Stadt bzw. das umliegende Quartier. Die Kompetenzstelle Vorplatz und deren Partner wie die Kommunen haben sich zum Ziel gesetzt, das Umfeld mit einem maßgeschneiderten Konzept für eine funktionale und attraktive Gestaltung des Bahnhofsvorplatz bzw. ihres Umfeldes zu entwickeln und umzusetzen. Aufgrund der hohen Wirkung des Bahnhofsumfelds auf die Wahrnehmung sowie der Aufgabe, im Zielbild der Bahnhöfe Themen wie u.a. Aufenthaltsqualität und Sicherheit, Begrünung und Klimaanpassungsmaßnahmen auf den Vorplätzen und im Bahnhofsumfeld zu realisieren, möchte die Kompetenzstelle Vorplatz der DB InfraGo AG die Kommunen bei der Umsetzung der gemeinsamen Projekte mit einer EU-weiten Vergabe für Stadtmöbel unterstützen. Ziel ist es, interessierte Städte und Kommunen bei der Beschaffung von Stadtmobiliar sowie deren Lieferung, Montage und mit ergänzenden Dienstleistungen zu unterstützen. Die DB InfraGO AG wird der Auftraggeber dieser Rahmenverträge, ist aber selbst nicht bestellberechtigt und kann daher keine Einzelverträge mit dem Auftragnehmer auf der Grundlage dieser Rahmenverträge schließen. Bestellberechtigt aus diesen Rahmenverträgen sind Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise) und Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind. Es besteht keine Abnahmeverpflichtung. Es dürfen nur Bestellungen für die Errichtung der im Lastenheft aufgeführten Anlagen für Bahnhofsumfelder, d.h. im Umkreis von max. 250 m zum Bahnhofsgebäude von Bahnhöfen der Deutsche Bahn AG und ihren nach § 15 AktG verbundenen Unternehmen sowie von Bahnhöfen im Eigentum von Kommunen und weiteren Dritten, erfolgen.